Während mein Studium mich langsam an´s Limit bringt, geht´s der Koalition ähnlich. Denn nach der Blockade des Regierungsprogramms bei der Pensionsautomatik zeigt die SPÖ mit dem Umfaller beim EU-Kurs einmal mehr ihren klaren Neuwahl-Kurs.Heute wird´s also spannend: Wer wird neuer Innenminister? Und was bringt der ÖVP-Bundesparteivorstand noch so mit sich? Die Gerüchteküche brodelt und bringt immer neue Varianten. So hat mir am Donnerstag ein ORF-Journalist überzeugt erzählt, Molterer würde Innenminister werden und Grasser wieder das Finanzministerium übernehmen. Meine eigenen Ideen kann ich hier leider nicht verraten… Aber ein paar Stunden sind´s ja noch, wer lustig mitspekulieren möchte, kann seinen Tipp gerne via Kommentar abgeben.
Unterdessen hat der SPÖ-Umfaller bei der EU-Politik bewiesen, dass die SPÖ klar auf Neuwahlkurs ist – und bewiesen, mit welch harten Bandagen gekämpft wird. Der neue SPÖ-Chef Werner Faymann begnügt sich nicht damit, Krone, Heute und Österreich direkt zu kontrollieren, er empfiehlt sich auch umgekehrt als braver Befehlsempfänger von Hans Dichand. Nun verlangt die SPÖ also auf einmal eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag. Da zählt nicht, der wievielte SPÖ-Umfaller das ist. Das zeigt nur, dass es für Werner Faymann nicht um politische Inhalte, sondern nur um Macht geht. Und das zeigt, dass Alfred Gusenbauer nichts mehr mitzureden hat. Das beweist auch das KURIER-Interview von Michael Haeupl, der klar macht, dass Gusenbauer auch als Kanzler bald Geschichte ist und die SPÖ auf Neuwahlen besteht.
Zitat:
KURIER: Wieso hat Kanzler Gusenbauer das Parteifest der SPÖ abgesagt?
Michael Häupl: Keine Ahnung, es ist mir auch egal.
KURIER: Wären Sie hingegangen?
Michael Häupl: Ich habe im Rathaus den Wiener Weinpreis. Für meine Tätigkeit als Bürgermeister ist diese Veranstaltung wichtig.
Es sind hektische Zeiten. Der Sturm ist noch nicht losgebrochen, aber es ist nur eine Frage der Zeit…
Loub!
War denn die Datum Juni-Ausgabe nicht in Ihrem Pressespiegel? Aufmerksames lesen der Story um das Titelbunny Dr. Seltsam hätte Ihnen die heutige Überraschung erspart.
Das die real existierende Sozialdemokratie heute ein Plebiszit über einen bereits ratifizierten, also völkerrechtlich verbindlichen, Vertrag einfordert ist doch nur eine Nebelgranate mit der Gusenmann & Faybauer den reichlich dementen Dichand ruhigstellen, sodaß dieser kalmierend auf Häupl einwirken möge.
Für Neuwahlen reicht das keineswegs, da sich der gemeine Österreicher immer noch mehr von den in deren Wahrnehmung als real angenommen Problemen zur Wahlurne treiben läßt als von einer abstrakten EU. Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen wird wohl erst dann steigen, wenn die real existierende Sozialdemokratie sich in sozialen- sowie Immigrations/Integrationsfragen der FP nähert, bzw sich deren Positionen aneignet, bzw diese rechts überholt.
Im aktuellen Fall orte ich ledichlich zwei interessante Momente:
1) Das Medienestablishment gibt sich echauffiert – aber nur deshalb weil die unsägliche Krone und nicht andere Heftln mit dem Briefl bedacht wurden. Interessant auch, dass diesem Zentralorgan der alternden Querulanten immer noch so viel “Macht” zugesprochen wird. Das dem nicht mehr so ist hat sich eindrucksvoll an der niedrigen Beteiligung an den Demonstrationen gegen den Vertrag gezeigt.
2) Die real existierende Sozialdemokratie zeigt ein eigenartiges Nichtverständnis unses Systemes der repräsentativen Demokratie. In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung vom Souverän zu verlangen, dass er mehrere hundert Seiten eines juridisch relativ komplizierten Vertragswerkes nicht nur lesen, sondern auch noch verstehen soll – weil wie sonst könnte man darüber abstimmen – scheint mir reichlich vermessen.
Dazu halten wir uns ein Parlament samt Ausschüssen, das ist das Wesen der repräsentativen Demokratie.
Also… wieder mal ein kleines Stürmchen im Barollogläschen, mehr nicht.
Verratens uns lieber ob es tatsächlich wahr ist, dass Fräulein Mojzis morgen Innenministerin wird?!
Gibt für mich 5 potentielle Kandidaten für die Nachfolge des unsäglichen Platter (ich fürcht halt der/die neue wird wohl auch nix großartig anders machen).
Missethon: Wenn ich mich recht entsinne is der schon “aus dem Rennen”.
Bartenstein: siehe Missethon
bleiben…
Pröll: Wahrscheinlichste Variante, jedenfalls lt. Medien. Mit welcher Wissensgrundlage der das machen soll, ist mir schleierhaft. Platter hatte wenigstens noch seine Dorfgendarmkarriere als Pseudoqualifikation.
Kössl: Tätig im Sicherheitsausschuß, wäre durchaus denkbar.
Schüssel: Rückkehr halte ich nicht für ausgeschlossen *brrr*
@Hardt:
“Datum” ist definitiv nicht in unserem Pressespiegel. Wenn wir jedes noch so kleine Nischenprodukt lesen, werden wir nie fertig, man muss sich halt auf das Wesentliche konzentrieren.
Dass sich die anderen Zeitungen ereifern, dass die SPÖ eine Zeitung bevorzugt, ist klar. Aber da geht´s um mehr – nämlich dass die SPÖ kein eigene Linie mehr hat, sondern nur noch der Krone gehorcht.
Ein Grund für Neuwahlen ist das nicht, habe ich auch nicht geschrieben. Nur die SPÖ-Strategie dahinter ist klar Teil des SPÖ-Vorwahlkampfs und läßt keinen Zweifel daran, dass die Roten Neuwahlen wollen. Dass Michi Mojzis, die gestern aus dem Urlaub zurückgekommen ist, heute Innenministerin wird, würd ich eigentlich völlig ausschließen. Und morgen übrigens erst recht nicht ;-)
@Georg: Frühaufsteher, Hut ab ;-)
Laut APA wird´s Fekter
Loub!
Hoffentlich weiß der tlane Wolfi, der in der aktuellen Ausgabe des “Datum” das Playmate des Monats gibt, dass er seine kostbare Zeit an ein Nischenprodukt verscheißt? Kennen Sie die “Europäische Rundschau”? Die “ÖMZ”? Kannten Sie das “Wiener Journal” bevor es zu einer Deppenbeilage der “Wiener Zeitung” verkam? Nein? Ja wenn in Ihrer Welt Qualität mit Quantität gleichzusetzen ist, dann müssen Ihre Wahlniederlagen ja ganz besonders schmerzen.
Zur Sicherheit hier ein Link von einem nicht ganz so auflagestarken Heftl, das demnach Ihrer Argumentation folgend, ein vernachlässigbares Nischenprodukt wäre: http://www.profil.at/index.html?/articles/0826/560/210762.shtml