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Uni Wien: Audi Max endlich geräumt #unibrennt #unigeloescht
Dezember 21, 2009 16 commentsNach 2 Monaten Besetzung wurde das Audi Max soeben endlich geräumt. Die Räumung war längst überfällig, nach den Sachschäden waren auch die Sicherheitsprobleme unerträglich geworden. Gewalt, Drogen und Brandstiftung hätten im Eskalationsfall den Rektor persönlich für alle Folgen verantwortlich gemacht. Und wie Gerald Bäck richtig schreibt: Bei 85 Obdachlosen und 15 Besetzern war eine Räumung absehbar. UM 9:30 Uhr findet nun eine Pressekonferenz der Universität Wien zum weiteren Vorgehen statt.
Weitere Informationen:
- Standard: Interview mit Uni-Sprecherin »
- ORF: Letzte Besetzer herausgebeten »
- Polilog: #unibrennt – Das Problem, nicht zu wissen, wann man sich bewegen sollte »
- Unsere Uni: Audi Max geräumt »
Posted by Gerhard W. Loub in Politik
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16 Reponses to "Uni Wien: Audi Max endlich geräumt #unibrennt #unigeloescht"
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“Gewalt, Drogen und Brandstiftung hätten im Eskalationsfall den Rektor persönlich für alle Folgen verantwortlich gemacht,”
da schau ich mir an, wie gewalt, drogen und brandstiftung jemanden verantwortlich machen wollen ….
gruß aus pisa !
ok, das war aufglegt ;-)
Und jetzt sollt ich wohl hundert Mal schreiben: “Ich soll vor dem ersten Kaffee nicht bloggen” ;-)))
Ein gutes Beispiel für die mitfühlenden Konservativen die die Werte hochhalten, Obdachlose drei Tage für Weihnachten bei -10°C auf die Straße zu setzen. Herzlichen Glückwunsch!
@Oxnard: Die Wiener SPÖ-Stadtregierung weigert sich, Obdachlosen eine Unterkunft zur Verfügung zu stellen – und Du keppelst darüber, dass die Uni Wien das nicht ausgleicht, in dem sie das Audimax zur Verfügung stellt? Und schuld daran ist dann auch noch die ÖVP? Diese krause Logik kann ich nicht einmal mit viel Mühe nachvollziehen…
- Das Audimax stand drei Tage vor der freiwilligen Räumung. LVs hätte es bis Weihnachten ohnehin im Audimax nicht mehr gegeben.
- Die Obdachlosen standen einen Tag vor der Zuteilung anderer Unterkünfte (was organisatorisch jetzt kaum mehr machbar ist, da man sie nicht mehr an einem Ort erreicht)
- Die VP hat vor nicht allzulanger Zeit nach polizeilicher Räumung geschrien. Der ständigen, negativen Darstellung der Besetzer würde ein friedliches, freiwilliges Verlassen nicht entsprechen.
- Die Forderung, am Beginn jeder LV in den ersten 10 Minuten (in denen höchst selten der Dozent überhaupt schon anwesend ist [vgl. "akademische Viertelstunde"] zur Verbreitung der Anliegen wäre gemessen am bisherigen Verhalten des Rektorats für selbiges eine akzeptable Forderung – warum redet man da plötzlich von “Propaganda”?
- Der Zeitpunkt der Räumung ist zufällig gerade ideal, weil sich in der Weihnachtszeit spontaner Widerstand gegen eine Räumung oder andere Aktionen viel schwerer organisieren lassen und logischerweise noch weniger Leute im Audimax sind.
Alle Indizien sprechen sehr klar von politischem Druck. Selbst wenn die VP für die Räumung nur indirekt oder vll. auch gar nicht verantwortlich ist, zeigt die fast gehässige Freude darüber trotz des Wissens um die Situation der Obdachlosen (und das für morgen eine Lösung in Aussicht war, war bekannt) ein ziemlich deutliches Sittenbild einer reaktionären Partei und ihres Wissenschaftsministers.
Die Räumung war wegen der Sicherheitsprobleme alternativlos. Zu den einzelnen Punkten:
1) Die freiwillige Räumung ist Kaffeesudleserei. Die wurde schon seit eineinhalb Wochen diskutiert und immer wieder vertagt.
2) Jeder Obdachlose muss in einem wohlhabenden Land wie Österreich bei diesem Wetter ein Dach über dem Kopf haben. Das steht für mich nicht zur Diskussion. Dass das Audimax dafür nicht der richtige Platz ist, ist auch klar. Die Obdachlosen haben eine Adresse mitgeteilt bekommen, an die sie sich wenden können. Von dort kann man die weitere Zuteilung vornehmen. Das ändert allerdings nichts daran, dass es mit dem Problem nicht so weitergehen kann.
3) Hätten sie die Besetzer rausprügeln sollen? So ein Schwachsinn…
4) Die verpflichtende Berieselung aller Teilnehmer mit linker Propaganda passt in die kommunistischen Diktaturen des ehemaligen Ostblocks – aber nicht in eine Demokratie, nicht an einen Ort der freien Lehre.
5) Absolut richtig.
Dein Versuch, der ÖVP die Schuld zuzuschieben, ist einfach nur peinlich.
Im Gegensatz zu dir war ich ziemlich oft im Audimax und meine die Sicherheitslage daher besser beurteilen zu können. Aber durch die angeblich bessere Sicherheitslage im C1 widerspricht sich das Rektorat ohnehin. Dort sind ja die gleichen Leute zugegen, minus die Obdachlossen.
1. ist keine Kaffeesudleserei. Das Audimax zu LV Zeiten freizugeben stand ja schon fest. Diskutiert wurde nur noch ob es vielleicht gleich ganz geräumt wird und unter welchen Bedingungen.
2. Nochmal: Eine Lösung mit Schlafplätzen für alle wäre heute da gewesen. Was die Räumung nun bedeutet: http://derstandard.at/1259282355909/NGOs-Raeumung-eine-wirkliche-Schweinerei
3. Hat mit der Form des Eingreifens nichts zu tun. Aber eine friedliche, freiwillige Räumung hätte das Bild, dass AG, VP & Co von den Besetzern gezeichnet haben klar widerlegt.
4. Es geht um ein Anliegen das alle betrifft, niemand wird gezwungen teilzunehmen oder zuzuhören bzw. wird niemandem verboten, kritische Fragen zu stellen und zu widersprechen. Linke Propaganda? Sag wird dir dein binäres Weltbild nicht bald selbst zu blöd?
Selbst unter der Annahme sie hätte keinen Druck hinsichtlich einer Räumung ausgeübt, zeigt die Forderung nach einer solchen und die Reaktion auf selbige wie reaktionär die Volkspartei unterwegs ist.
Die Beurteilung der Sicherheitslage ist aufgrund der Polizeieinsätze, Prügeleien, des in Brand gesteckten Bankomaten, der angezündeten Mistkübel und der Sachschäden eindeutig. War übrigens auch dort und bin mehrfach angestänkert worden.
1) Das ist falsch.
2) Na, jetzt haben wir die Lösung eh.
3) Es war eine friedliche, wenn auch unfreiwillige Räumung.
4) Wenn ich einmal beim Live-Stream oder im Internet erlebt hätte, dass nicht-linke Meinungen toleriert worden wären, hätte ich meine Meinung geändert. Und natürlich wäre es ein Zwangsvortrag geworden, wenn die Studenten drin wären. Wie Ihr mit Kritikern umgeht, habe ich gemerkt. Und dass die Besetzer den Inhalt der Vorlesung bestimmen wollen, ist einfach nur totalitär.
Mit “reaktionär” hat die Räumung und der Standpunkt der Volkspartei gegenüber den totalitären Besetzern nichts zu tun.
Definiere “angestänkert. Es kommt wohl auch drauf an was du da drin gemacht hast. Aber gut, mehr bei 4.
1. Ist deswegen nicht falsch, weil es richtig ist ;)
2. Ja, glücklicherweise. Mit Pech wärens ein paar Kältetote mehr geworden.
3. Ein Polizeieinsatz ist per se nicht friedlich. Das Wort was du suchst ist “widerstandslos”.
4. Das schlimmste was den Leuten passiert ist, ist ausgepfiffen zu werden. Es haben sich aber auch ein paar Dodel auf die Bühne verirrt, die uns nur sagen wollten, dass es “absolut scheiße ist, was wir machen”, obwohl sie selbst grad das erste mal reingekommen sind.
Ich habe keinen einzigen erlebt, der versucht hat einen konstruktiven Zugang zu finden oder seine Meinung freundlich kund zu tun. Ich gestehe aber durchaus zu, dass es eine kleine Minderheit an Idioten gibt, die tatsächlich nicht in der Lage sind, andere Meinungen zu tolerieren. Sippenhaft ist aber unangebracht.
5. Ich habe das jetzt nochmal im Wiki nachgelesen, dort wird genau eine VO beanstandet und darunter gibt es kritische Einträge zu dieser Beanstandung. Von einer Selektion kann also keine Rede sein.
Und: natürlich ist die Forderung nach polizeilicher Beseitigung von “Problemen” mit denen man in struktureller und politischer Sicht nicht umgehn kann reaktionär.
Angestänkert: Bin immer wenn ich vorbeigegangen bin von Obdachlosen angestänkert worden.
1. Das hat´s schon so oft geheißen, dass kein vernünftiger Mensch mehr dran geglaubt hat.
2. Der Uni die Schuld für die Weigerung der Wiener SPÖ-Stadtregierung zu geben, Obdachlosen eine Unterkunft zu bieten, ist einfach nur letztklassig und dumm.
3. Doch, ist er.
4. Ich erinnere nur an den getürkten Burschenschafter, der Unterstützung ausdrücken wollte. Und an jeden, der es gewagt hat, Kritik an der Besetzung zu üben. Kritik wurde mit totalitärer Agitation abgewürgt.
5. Das offizielle Statement war, dass nur Vorlesungen erlaubt werden sollen, die den Anforderungen der Besetzer entsprechen. Das ist ein totalitäres Diktat.
Und: Eine illegale Besetzung, in deren Verlauf es laufend zu Sachbeschädigungen, Prügeleien und Brandstiftungen gekommen ist, per Polizei zu beenden ist keine Frage der Politik, sondern des funktionierenden Rechtsstaats.
hä? Beleg bitte. So lange stand die freiwillige Aufgabe des Audimax definitiv nicht im Raum.
2. Der Uni war bekannt, dass viele Obdachlose das Audimax seit geraumer Zeit als Schlafstätte nutzten. Der Uni war auch bekannt, dass für den Tag nach der Räumung eine Lösung präsentiert worden wäre. Ich gebe der Uni nicht die Schuld an den Versäumnissen der Stadt Wien, aber ich gebe ihr die Schuld, einer guten Lösung mit einer Räumung zuvorgekommen zu sein, was mit etwas Pech zu vorher genannten Folgen hätte führen können. Das ist schlichtweg durch nichts rechtfertigbar.
3. Der Verlauf des Polizeieinsatzes war wohl friedlich. Der Einsatz der Exekutive als solches ist kein friedliches Mittel, das wäre die freiwillige Räumung gewesen.
4. Ist irgendwer tätlich angegriffen worden, wurde wem das Mikro entrissen? Nein. Der Fake-Burschi wie auch echte Burschis wurden ausgepfiffen. Die Besetzung hat sich über ihr Gremium, das Plenum, stets von Gewalt distanziert. Ausbuhen ist wohl ein legitimes Mittel, wenn auch nicht das höflichste, wiewohl die öfters am Mikro auftauchenden Kritiker auch nicht immer die höflichsten waren.
5. Ich sehe im Text weiterhin nur eine angemakelte VO mit Kritik an der Person, die was gegen diese VO hatte. Wie die Medien die Bedingungen der Besetzer wiedergeben ist eine andere Sache.
Die “illegale” Besetzung (die im selben Bereich der Illegalität angesiedelt ist, wie wenn man für das Fußballspielen auf einem öffentlichen Fußballplatz eine Drohung bezüglich Hausfriedensbruch kriegt) hat eine wichtige Diskussion erwirkt, die jeden zu Wort kommen hat lassen. Ich nehme an, das Rektorat hat diesbezüglich auch Vorteile erkannt, sonst wäre die Besetzung nicht über 2 Monate geduldet worden.
Deine so gefährlich klingenden “Brandstiftungen” beziehen sich übrigens auf Mistkübel, und die kann so ziemlich jeder angezunden haben. Sicherlich gabs auch unter den Besetzern ein paar Idioten. Neben den jetzt freigegebenen Budgetreserven (als Tropfen auf den heissen Stein) ist der Wert, den die ausgelöste Diskussion hat, nicht gegen die Sachschäden aufzuwiegen, weil in Geld kaum bemessbar.
Ein (von den von dir erwähnten Kollateralschäden abgesehen) stets friedlich vorgetragenes Anliegen mit der Polizei zu beseitigen hat mir Rechtsstaatilchkeit nichts zu tun, selbst wenn es rechtlich legal war. Ein Rechtsstaat hat sich nicht nur an Paragrafen zu messen sondern auch an humanitärer und zivilgesellschaftlicher Maßgabe. Die fehlt aber leider immer mehr.
Ein plakatives Alltags-Beispiel dafür:
- Wenn jemand bei roter Fußgängerampel auf die Straße geht und dabei sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer gefährdet, sollte dafür belangt werden. Weil es im Gesetz steht und in der Situation auch Sinn macht (und zwar weil das Gesetz darauf ausgelegt ist, Gefahren im Straßenverkehr abzuwenden die hier eintreten)
- Übetritt jemand die gleiche, rote Ampel, aber weit und breit ist kein Auto zu sehen, halte ich es für ein Problem, diese Person zu belangen. Der fornale Verstoß liegt zwar vor, die Gefährdung, die das Gesetz zu vermeiden strebt, aber nicht. Darum sollte ein Polizist in einem solchen Falle auch das sprichwörtliche “Auge zudrücken”, was in der Praxis auch oft geschieht.
Ich habe leider das Gefühl, dass die VP-Sicht des Rechtsstaats auf einen kalten, unmenschlichen Formalitätenapparat hiausläuft – womit wesentliche Elemente einer Demokratie verloren gehen.
1) Von der freiwilligen Räumung war spätestens seit dem Treffen mit Rektor Winckler die Rede.
2) Für die Lösung war lange genug Zeit. Man kann nicht ewig warten. Dennoch gebe ich Dir – bei aller Ablehnung einer Förderung des Sozialtourismus – persönlich uneingeschränkt recht, dass es nicht sein kann, dass in einem wohlhabenden Land wie Österreich im tiefsten Winter Menschen kein Dach über dem Kopf haben. Hier brauchen wir eine Lösung.
3) Friedlich heißt gewaltlos.
4) Erwarte nicht von mir, dass ich es begrüße, dass Kritiker nicht auch noch tätlich angegriffen worden sind.
5) Der “Text” ist irrelevant. Kommuniziert nach außen wurde von der Pressestelle der Besetzer die genannte Bedingung. Was an internen Papieren kursiert, ist völlig unerheblich.
Zu den genannten Brandstiftungen wäre es nicht gekommen, wenn es keine Besetzung gegeben hätte. Durch die abgestellten Brandmelder war die Situation extrem gefährlich, hier hätten Rektorat und Magistrat wesentlich früher einschreiten müssen, da beide für Verletzte und Tote bei einem Brand persönlich haftbar gewesen wären.
Kein einziger Umstand rechtfertigen die von den Besetzern angerichteten enormen Schäden. Die Räumung war daher die einzig richtige Möglichkeit.
Zu Deinem Beispiel: Das ist in jeder Hinsicht falsch, da Du Recht, Gerechtigkeitsempfinden und Moral verwechselst. Das Ignorieren der Fußgängerampel aus persönlichem Rechtsempfinden ist dennoch ein uneingeschränkter Gesetzesverstoß, auch wenn er persönlichem Rechtsempfinden nicht widerspricht. Die – oft sehr unterschiedlichen – Auslegungen von Gerechtigkeit und Moral sind gerade wegen ihrer mangelnden Einheitlichkeit für den Rechtsstaat völlig irrelevant, auch wenn sie bei der Erstellung von Gesetzen miteinfließen müssen. Hier empfehle ich Dir eine Auseinandersetzungen mit rechtstheoretischen Grundsätzen.
Im vorliegenden Fall ist überhaupt keine Analogie gegeben, da im Fall der roten Ampel kein konkreter Schaden vorliegt, im Fall der Audimax-Besetzung aber schon.
Für mich persönlich darf die Situation auf keinen kalten unmenschlichen Formalitätenapparat hinauslaufen. Gerade beim Beispiel der Obdachlosen habe ich persönlich überhaupt kein Verständnis für ein Beharren auf Formalitäten und sehe es gerade als verdammte Pflicht und Schuldigkeit einer christlichsozialen Partei, hier zu helfen.
Im Fall der Audimax-Besetzung gab es – auch nach Meinung “linker” Kommentatoren – keinen Grund mehr, den Zustand weiter zu dulden.
Dann hätte sich die ÖVP über die Räumung zu besagtem Tage nicht freuen dürfen, die Situation der Obdachlosen wie die für den Folgetag kommende Lösung war ja bekannt. Da ging wohl bei der Prioritätensetzung was daneben =)
links… blabla… gähn.
Was ist denn ein “linker Kommentator”?
Letzteres scheint nicht, oder nicht ausreichend zu geschehen. Mir ist klar, dass das Übertreten einer roten Fußgängerampel zu jeder Zeit und Situation wohl einen formalen Gesetzesverstoß darstellt. Aber hinsichtlich Sinn und Zweck des Gesetzes (Sicherheit im Strassenverkehr durch gefahrenvermeidende Ordnung) wäre es logisch gesehen eine Verfehlung (aber formalrechtlich möglich) eine Strafe auszusprechen wenn jemand über die Straße geht, ohne dass weit und breit wo ein Auto wäre. Denn die Situationen bzw. Folgen die durch die Beachtung einer Fußgängerampel vermieden werden sollen können erst gar nicht eintreten.
Ich behaupte, auch aus eigener Erfahrung, dass die meisten Polizisten in diesem Falle auch niemanden belangen würden, von einer mündlichen Ermahnung vielleicht abgesehen. Und es ist mMn auch gut so, dass Gesetze nicht in jeder Situation immer auf Punkt und Komma genau genommen werden.
“Gerade beim Beispiel der Obdachlosen habe ich persönlich überhaupt kein Verständnis für ein Beharren auf Formalitäten und sehe es gerade als verdammte Pflicht und Schuldigkeit einer christlichsozialen Partei, hier zu helfen.”
Da darf ich Sie doch fragen, was Sie konkret unternommen haben, Herr Loub?
Ich habe mich an dem Vormittag nach der Räumung persönlich bei der Caritas erkundigt. Die von der Räumung überrumpelt wurde, nachdem eine Lösung schon in Sicht war, aber man noch zur Vorbereitung der Räumlichkeiten zwei Tage mehr benötigt hatte. Die Obdachlosen wurden buchstäblich eiskalt auf die Straße gestellt.
Die Caritas hat sich persönlich bei den BesetzerInnen bedankt, weil diese das Problem thematisiert haben, in die Medien gebracht haben und es sonst wohl niemanden interessiert hätte.
Ich weiß, daß eine Studentin persönlich in die Räumlichkeiten der Obdachlosen-Organisationen fuhr, um festzustellen, wie viele der Obdachlosen sich einen Tag nach der Audimax-Räumung dort eingefunden haben. Es waren rund 15-20 von 80.
Ich kann mich also der Argumentation von Herrn Pichler nur anschließen.
Von Ihrer angeblich “christlichen” Partei erwarte ich schon lange nicht mehr, dass sie sich für Obadachlose, oder irgendwelche anderen sozialen Anliegen einsetzt. Im Gegenteil, Sie haben massiven Sozialabbau, die Misere der Bildungspolitik und natürlich die menschenverachtende österreichische Asylpolitik mit zu verantworten. Also machen Sie uns über die Qualität Ihrer christlichen Werte bitte nichts vor.
PS.: Sie sind mir übrigens seit bald 2 Jahren eine Antwort schuldig geblieben: ich warte noch immer auf Ihr Zitat aus der Bibel, das präventiven Waffenkauf zwecks Landesverteidigung rechtfertigt. Sie meinten damals, im großen Stil Waffen zu kaufen sei eine durchaus christliche Handlung.
Bitte geben Sie sich doch einfach selbst eine Antwort auf folgende Frage: was haben Sie für die Obdachlosen, insbesondere die Sie anstänkernden Ausländer, die keinen besseren Schlafplatz als das Audimax hatten, unternommen? Die StudentInnen haben es unter großem persönlichen Einsatz ohne Entgelt geschafft, rund 80 Obdachlose rund um die Uhr zu verpflegen. Diese durchaus christliche und soziale Arbeit sollten Sie anständigerweise zumindest respektieren und würdigen, Herr Loub.