• Opposition oder Regierung?

    Oktober 12, 2010 2 comments

    Norbert Walter geht als Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien. Was vielen jetzt als Konsequenz der Wahlniederlage erscheint, ist in Wirklichkeit schon vor der Wahl erwartet worden. Der scheidende Landesgeschäftsführer war immerhin schon für dieses Amt lange 8 Jahre im Amt und hatte als nicht amtsführender Stadtrat sogar den Sprung in die Stadtregierung geschafft. Sein Abgang ist nun dennoch der Start zur Neuaufstellung der ÖVP Wien, mehr als ein erster Schritt kann es aber nicht sein.

    Opposition?

    Nun steht die ÖVP Wien vor einer schweren Entscheidung: Opposition oder Regierung? Im Wahlkampf hat man mit einer Regierungsbeteiligung geworben – und ist gewaltig auf die Schnauze gefallen. Abgesehen davon ist es nur in der Opposition möglich, die nötigen Ecken und Kanten zu schärfen.

    Oder doch Regierung?

    Aber auch die Regierungsbeteiligung hat Vorteile: Schließlich war die ÖVP Wien schon lange und oft genug in der Opposition, um zu beweisen, dass sie das einfach nicht kann. Und in der Stadtregierung könnte – bei entsprechendem Einfluss (und sonst macht das – etwa mit Pipifax-Ressorts – überhaupt keinen Sinn) die marode Stadt verändert und bewiese werden, dass die ÖVP Wien etwas bewegen kann. Denken wir nur an die fehlende U-Bahn-Anbindung des Hauptbahnhofs, die Verquickung von SPÖ und Stadt Wien oder U4-Verlängerung nach Auhof.

    Eine Regierungsbeteiligung der ÖVP Wien würde hier nichts ändern? Nun, dann brauchen wir erst gar nicht in die Regierung zu gehen. Nur ein paar Posten mehr, ein paar Repräsentationsauftritte und etwas mehr Einfluss bei der Kanaldeckausstellungsorganisation bringen uns bei der nächsten Wahl garantiert ein einstelliges Ergebnis in Wien.

    Entscheidung auf breiter Basis

    Opposition oder Regierung? Eine schwierige Entscheidung, vor der die ÖVP Wien steht. In der derzeitigen Situation kann diese Frage nicht in kleinen Gremien entschieden werden, sondern – meiner Meinung nach – nur in einer Urabstimmung. Ich bin gespannt, ob die derzeitige Führung der Wiener ÖVP dazu den Mut hat. Und bis dahin könnt Ihr hier im Blog schon mal abstimmen…

    Soll die ÖVP Wien in die Stadtregierung oder in Opposition gehen?

    • Opposition (89%, 92 Stimme(n))
    • Regierungsbeteiligung (9%, 9 Stimme(n))
    • Egal / Sollen andere entscheiden (2%, 2 Stimme(n))

    Abgegebene Stimmen: 103

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    Diese Umfrage läuft bis 15.10., 23:59 Uhr



    Posted by Gerhard W. Loub in Politik, Wien

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    2 Reponses to "Opposition oder Regierung?"

    1. martin p. 13 Okt 2010

      Die Kommunikation der ÖVP sollte sich ändern, weil sonst verkauft die SPÖ die Erfolge der ÖVP als ihre und ihre Misserfolge als die der ÖVP. Was würde eine Koalition mit der SPÖ bringen außer der kompletten Vernichtung der ÖVP bei der nächsten Wahl! Wir brauchen keinen Pfeffer, wir sollten lieber die Chilischoten für die SPÖ sein!

      Ich bin für einen verbleib der ÖVP in Opposition, aber nicht in Form eines Schlafmittels was die ÖVP war!

    2. oh 14 Okt 2010

      das ist keine schwarz/weiß frage, sondern hängt vom angebotenen ab – einen wer besorgt es (die mehrheit) der SPÖ billiger wettbewerb mit den grünen sollte nicht geben – außerdem viel wichtiger als diese frage wäre folgendes http://www.andreas-unterberger.at/2010/10/eine-blau-schwarz-gruene-agenda/ – das wäre mal so richtig pfeffer/chilli für die roten …

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