Opposition! Oder? #wien2010 1


Geht es nach den Lesern meines Blogs ist die künftige Rolle der ÖVP Wien klar: Fast 90% haben sich für den Gang in die Opposition ausgesprochen. Nun ist die Umfrage zwar nicht repräsentativ, doch die Landesführung der Wiener Volkspartei muss sich schon überlegen, auf welcher Ebene entschieden wird, ob die ÖVP Wien in Opposition geht oder sich an der Stadtregierung beteiligt. Es kann jedenfalls nicht sein, dass der Landesparteivorstand der ÖVP Wien beschließt, dass der Landesparteivorstand der ÖVP Wien über die künftige Rolle der Wiener Volkspartei allein entscheidet. Dazu ist einfach zu viel passiert. Die Reißleine muss gezogen werden.

Mit einem einfachen Obmann-(oder im konkreten Fall Obfrau-)Sägen ist es nicht getan. Ein Sonderparteitag hätte in dieser Situation einen reinen Placebo-Effekt zur Befriedigung interner Machtgelüste. Die ÖVP Wien hat ein viel größeres Problem als ihre Spitze. Wir werden alle Strukturen, alle Positionen, Funktionen und Mandate hinterfragen müssen. Nur dann ist ein Neustart möglich.

Und so sehr die Bezirke jetzt auf das Land sauer sind: Auch in den Bezirken wird aufgeräumt werden müssen. Nach dem Treffen der Bezirksparteiobleute heute  nachmittag finden am Abend etliche Bezirksparteivorstände statt. Hier reicht es nicht, gemeinsam kräftig auf´s Land zu schimpfen und sich gegenseitig auf die Schulter zu klopfen, dass man in der Bezirksvertretung etwa weniger verloren hat als bei der Gemeinderatswahl.

Wir werden offen und ehrlich sein müssen – zu den Wählern, aber auch zu uns selbst.

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Ein Gedanke zu “Opposition! Oder? #wien2010

  • Martin P.

    Lieber Gerhard,
    ich kenn die ÖVP Wien sehr gut, nur ich hege die Befürchtung, dass die alt gedienten Funktionäre ihre Positionen nicht verlassen werden. Ich denke es braucht hier eine komplette Erneuerung der ÖVP Wien Landespartei und auch Bezirksparteien, aber wer stellt sich schon selber gerne in Frage?

    Die Reformkräfte gibt es, nur die haben im Vorstand der ÖVP Wien so wie auf allen anderen Ebenen leider nichts zu melden. Die wollen einen Kurswechsel, sie wollen aus der ÖVP eine Oppositionspartei machen, was die ÖVP nie war in Wien, nur haben jene die Mehrheit? Die Reformkräfte wollen keinen Kuschelkurs mit der SPÖ und schon gar nicht in einen Koalition mit der SPÖ. Die SPÖ ist in Wien ein Übel, der politische Gegner und ein fraternisieren mit der SPÖ gibt es nicht.

    Der Kurs der ÖVP war in diesem Wahlkampf einfach nur verschwommen. Das Wahlprogramm war bis auf einige Punkte sehr gut doch was davon wurde kommuniziert? Die ÖVP Wien braucht einen klaren Kurs und ehrliche Politiker, die diesen nach Außen tragen und vertreten.