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Grüne: An den eigenen Maßstäben gescheitert
Dezember 20, 2010 12 commentsIm Kampf für´s Energiesparen haben sich die Grünen wohl dazu entschlossen, die Heizung im desolaten Parlament durch Unmengen heißer Luft zu ersetzen. Anders sind ihre derartigen Aktionen beim besten Willen nicht zu erklären. Denn eines haben sie alles gemeinsam: Sie ändern genau gar nichts.
So ist die Marathon-Rede von Werner Kogler physisch durchaus eine beachtliche Leistung, die – würde es nicht den zeitlichen Rahmen sprengen – durchaus beim “Supertalent” einen Platz hätte. Politisch hat sie freilich nichts bewirkt, nicht einmal eine relevante Verzögerung. Und auch der derzeit laufende Grüne Abstimmungsmarathon ist viel Lärm um Nichts.
Doch die Grünen erschöpfen sich nicht in Belanglosigkeit, sondern beweisen ihre Doppelbödigkeit mit bemerkenswerter Konsequenz: So sorgen sie für eine durchwachte Nacht der Kollegen im Nationalrat – erscheinen selbst aber nicht rechtzeitig zur Abstimmung, wie etwa Eva Glawischnig und Wolfgang Zinggl.
Diese Doppelbödikgeit setzen die Grünen übrigens auch im Internet fort: Gerne geht die ehemals moderne und jugendliche Partei mit ihrer Forderung nach Public Domain, Creative Commons und gegen Copyright hausieren. Der Grüne FlickR-Stream freilich steht unter strengem Copyright, ganz untypisch für die beliebte Foto-Plattform.
Egal ob versäumte Abstimmung oder strikte Copyright-Regeln: Bei ihren Forderungen setzen die Grünen hohe Maßstäbe – die sie selbst freilich nicht annähernd einhalten.
Posted by Gerhard W. Loub in Politik
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12 Reponses to "Grüne: An den eigenen Maßstäben gescheitert"
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Naja sie haben schon ihren Zweck erfüllt: Jeder redet darüber, dir inklusive.
Nicht mehr und nicht weniger wollten sie.
Naja, geredet hätten alle auch so darüber. Ist immerhin 3 Tage NR-Sitzung direkt vor Weihnachten. Und geredet wird zusätzlich sicher über die Grüne Kasperliade – aber halt über Form, nicht über Inhalte.
nochmal: das andere anpatzen hilft österreich nicht weiter. nicht so und nicht anders rum.
politik ist kein selbstzweck sondern hat den bürgern zu dienen.
und zur offenheit: wie schauts denn aus mit der Offenheit der ÖVP bzgl Inserate, Parteispenden usw usw usw
und @ public domain: wies chauts auf oevp-wien.at und junge.oevp.at aus?
Durchaus legitime Mittel in einer Demokratie. Zumindest wurde durch diese Verzögerung keine Verfassung gebrochen. Sorry, ich meine natürliche “eine Frist gestreckt”.
Für einen “so großen Wurf”, wie das Budget ja außerdem ist, solle man sich genügend Zeit zur Debatte nehmen, oder? Und auch die namentlichen Abstimmungen sind wichtig, damit sich die Abgeordneten sammeln und nachdenken können. Sonst könnten ja Abstimmungspannen passieren …
@mrx Uh, ein wunder Punkt! Parteifinanzen sollte man besser NIE anreden. Ist besser für alle, wenn die geheim bleiben.
@mrx: Wer andere anpatzt, muss selbst damit rechnen. Das gilt auch für die Grünen, net wehleidig sein.
Zu Public Domain: Jene Organisationen, die sich bei uns durch besonderes Eintreten für PD und CC hervor getan haben, leben das selbst vor. So ist die ÖVP-Homepage auf meine Initiative hin komplett unter CC, ebenso wie etwa FlickR. Die Grünen wiederum fordern das nur – halten es aber nicht ein.
Ich werde aber selbstverständlich auch die ÖVP Wien und die Junge ÖVP darauf hinweisen.
Nicht bös sein, aber hier liest Du Dich nicht wie ein Journalist, sondern wie ein Grüner Pressesprecher. Zu den einzelnen Punkten:
1) Verfassungsbruch: Hier gehen die Meinungen auseinander, da derartige Verzögerungen bei jeder Regierungsbildung unkrititisiert üblich waren und die Verfassung ausdrücklich Maßnahmen vorsieht, wenn das Budget nicht zeitgerecht vorliegt
2) Für die Debatte wurde nicht mehr Zeit als sonst genommen
3) Die namentlichen Abstimmungen bringen nicht mehr Nachdenken. Hätte man das wollen, hätte man die Anträge früher stellen können
Aber zu Abstimmungspannen: uj, *touché*
Und nochmal @Georg: Und bitte net bös sein, ich schätz Dich als kritischen Geist, aber da hast Du doch etwas zu eindeutig Partei bezogen…
Verfassungsbruch: Wurde nicht argumentiert, dass das Budget so gewaltige Umwälzungen mit sich bringen würde, dass eine Verschiebung nötig sei. Ich seh die nicht. Gravierende Reformen wurden nicht einmal angedeutet.
Und weil man sich überhaupt mit dem Koalitionspartner knapp vor der Budgetpräsentation (und zufällig erst nach der Wien-Wahl) zusammengesetzt hat, liegt die Absicht auf dem Tisch.
Parlamentarismus: Wenn ihr diese Möglichkeiten nicht gern habt, steht es der ÖVP offen, Änderungen der Geschäftsordnung des Nationalrates zu fordern und Mehrheiten dafür zu suchen. Solange dies legitime Mittel sind, können diese auch genutzt werden. Man kann sich eben nicht aussuchen, welcher Teil einer Geschäftsordnung einem gefällt und welcher nicht.
Das alles hat übrigens NICHTS mit irgendeiner Präferenz für irgendeine Partei zu tun. Überhaupt halte ich Parteipolitik aus allem heraus, worüber ich politisch online schreibe. In Print bin ich kein Politikjournalist.
Ad Creative Commons.
Ich sehe auch nur Flickr-Streams mit (c) der ÖVP:
ÖVP: http://www.flickr.com/photos/7911356@N04/
ÖVP-Kärnten: http://www.flickr.com/photos/oevpkaernten/
Hab nur schnell zwei rausgefunden.
Bei der Reform geb ich Dir recht: Hier muss noch mehr gehen.
Parlamentarismus: Man muss nicht alles lieben. Aber das ist Demokratie. Kritisieren darf man den Missbrauch dennoch.
Journalismus: Ich sage nicht, dass Du Parteisprecher bist. Ich sage nur, dass Du Dich diesmal so angehört hast.
Beim FlickR-Stream bist Du (s. Molterer-Bilder) in einem alten Archiv gelandet. Der richtige (von der Homepage verlinkte) Kanal ist hier http://www.flickr.com/photos/oevp
Den Hinweis auf CC findest Du auch im Impressum der Homepage: http://www.oevp.at/impressum/index.aspx?pageid=38867
@mrx: Wer andere anpatzt, muss selbst damit rechnen.
auge um auge lässt die welt erblinden! man könnte auch noch das zitat mit dem esel und dem nachgeben bringen, aber das wäre doch einer staatspartei unwürdig, oder?