Bundesheer am Ende? #heeresbudget 4

Kirchnerkaserne Graz, Foto: Bundesheer/MACHER

Es wird den geneigten Leser nicht überraschen, dass ich als Milizoffizier der Meinung bin, unser Bundesheer braucht eine ausreichende Finanzierung – nicht, um überleben zu können, sondern, um seine Aufgaben mit Anstand zu erledigen. Doch wie viel Geld ist dazu nötig?

Das Bundesheer: Meister der Improvisation

Jeder, der zum Bundesheer einrückt, erfährt zu allererst, dass „die Politik“ das Bundesheer aushungert. Das war im 20. Jahrhundert so. Das war vor fast einem viertel Jahrhundert, als ich eingerückt bin, so. Und das ist heute, im 21. Jahrhundert, so. Und dennoch hat das Bundesheer seine Aufgaben mit Bravour erledigt: in der Slowenienkrise im Jahr 1991, bei unzähligen Katastropheneinsätzen, im Auslandseinsatz. Das ist nicht zuletzt dadurch gelungen, dass unsere österreichischen Soldaten und widrigsten Umständen Höchstleistungen erbringen, dass österreichische Soldaten wie kaum Armeeangehörige irgendeines Landes das Handwerk der Improvisation beherrschen und unter suboptimalen Bedingungen das Bestmögliche heraus holen.

Kindesweglegung á la Klug

Wie aber schaut es wirklich um die momentane finanzielle Situation des Bundesheers aus?

Zuerst einmal sei vorausgeschickt, dass eben jener Verteidigungsminister, der nun versucht, den schwarzen Finanzminister von roten Generälen sturmreif schießen zu lassen, das nun kritisierte Budget selbst mitbeschlossen hat. Es ist nicht so, dass der „böse Finanzminister“ nach Lust, Laune und persönlichem Gutdünken Finanzen verteilt. Das Budget wird von Bundesregierung und Parlament beschlossen. Auch von der SPÖ. Auch von Klug.

Und warum fehlt dann Geld?

Gute Frage. Der Verteidigungsminister hat zur Erfüllung der Ausgaben seines Ressorts für ebendieses ein Budget ausverhandelt. Und die Frage ist jetzt: Warum kommt er damit auf einmal nicht mehr aus? Warum werden öffentliche Angelobungen mal aus Finanzgründen verboten – und dann doch wieder vorgeschrieben? Hat Klug auf einmal doch wieder Geld in seinem Ressort gefunden? Oder war das alles nur ein wohl kalkulierter Medienhype?

Faktum ist: Verteidigungsminister Klug schaltet reihenweise großflächige Inserate im Boulevard – offiziell etwa, um die Wehrdienstreform zu bewerben; also jene Reform, für die er meint, kein Geld zu haben. Das Geld, das eigentlich für die Reformen vorgesehen ist, wird so wohl zur Finanzierung erhofft SPÖ-freundlicher Berichterstattung umgeschichtet.

Und für die Finanzierung der fragwürdigen Eigen-PR darf´s ruhig etwas mehr sein. So werden Hilfsgüter für die Krisenregion im Nordirak nicht etwa auf direktem Weg von Holland zum Ausgangspunkt des Transports in den Irak nach Leipzig gebracht. Damit der extra nach Linz-Hörsching per Blackhawk eingeflogene Verteidigungsminister die Hilfspakete persönlich „auf den Weg schicken“ kann, müssen die Güter erst nach Linz und dann von dort aus nach Leipzig geflogen werden. Statt dem Direktflug von 450 Kilometern von Holland nach Leipzig kommt man so auf einen Transport über 1.100 Kilometer. Dass sich bei derart mutwillig verursachten Transportkosten die Absage öffentlicher Angelobungen wegen der anfallenden Benzinkosten nicht argumentieren lässt, dürfte mittlerweile auch dem Verteidigungsminister klar geworden sein.

Ja, es stimmt: Das Bundesheer hat wenig Geld. Doch bevor nach mehr gerufen wird, muss erst einmal geschaut werden, was mit dem vorhandenen Geld passiert. Und allein die zwei oben genannten Beispiele zeigen für das Bundesheer schmerzfreies Einsparungspotenzial.

Nächstes Jahr hat das Bundesheer übrigens wegen des Wegfalls der Eurofighter-Raten hundert Millionen Euro mehr zur Verfügung. Bleibt zu hoffen, dass mit diesem Geld sorgsamer umgegangen wird…


Kommentar verfassen

4 Gedanken zu “Bundesheer am Ende? #heeresbudget