USWahl2016: Mehr als eine Präsidentschaftswahl #ElectionNight

USWahl2016: Donald Trump (c) Wikipedia

Da hat es in der Früh – Politjunkies wie mich mitten in der Nacht – wohl einige unsanft aus den Federn geworfen: Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hätte niemand erwartet. Nachdem Trump zu Beginn der Vorwahlen als chancenloser Juxkandidat gegolten hatte, hat er für eines der gewaltigsten Politbeben der jüngeren Geschichte gesorgt. Die USWahl2016 lässt keinen Stein auf dem anderen.

USWahl2016: Dreifach-Sieg für Republikaner

Eines ist klar: Mit DIESEM Ergebnis hat niemand gerechnet, vielleicht nicht einmal Trump selbst. Politikwissenschaftler, Experten, Politikberater, Journalisten, Politiker, Parteikollegen, Social Media Größen: Sie alle haben Trump immer als „Juxkandidaten“ abgetan und waren von den Vorwahlen bis zum Wahltag davon überzeugt, dass der Milliardär nicht die Hauch einer Chance hatte. Nun ist alles anders: Nicht nur, dass Trump der 45. Präsident der Vereinigten Staaten wird, haben die Republikaner auch Abgeordnetenhaus und Senat geholt – ein Dreifachsieg, der in dieser Form vielleicht überhaupt erst dadurch möglich geworden ist, dass die GOP den Präsidentschaftswahlkampf zugunsten der Parlamentswahlen zurückgestellt hatten.

USWahl2016: Wie kann man sich nur so irren?

Und warum hat man sich so geirrt? Da gibt es zwei Erklärungen: Erstens gilt, so wie schon zu Haiders Zeiten in der FPÖ: Der Bekenntnisgrad zum Kandidaten ist gering. Gerade aufgrund der öffentlichen Meinung (so, wie sie medial dargestellt wird) und des dadurch entstehenden Gruppenzwangs werden vermehrt sozial erwünschte Antworten gegeben. Das ist ein Phänomen, das eigentlich erwartbar gewesen wäre, aber völlig unterschätzt wurde.

Zweitens, und viel interessanter ist freilich, welche politische Situation durch die USWahl2016 abgebildet wird: Die Bevölkerung ist so unzufrieden mit dem politischen System, dass sie einen Kandidaten wählt, der viele politische Dogmen in Frage stellt, der gelinde gesagt als „verhaltensauffällig“ einzustufen ist, mit seinen Drohungen von der Mauer an der Grenze zu Mexiko über die Inhaftierung seiner Kontrahentin bis zum Atomkrieg eigentlich auch der Bevölkerung große Sorgen machen müsste. Demokratische Grundprinzipien – egal, ob berechtigt oder nicht – werden zur völlig freien Disposition gestellt.

USWahl2016: Political Divide

USWahl2016: Hillary gestützt von Medien, Skandale unter den Teppich gekehrt

So sehen es viele Trump-Wähler

„Die Politik“, Experten, Politikberater, Journalisten, Social Media Promis: Sie alle haben offensichtlich keine Ahnung mehr, was in der Bevölkerung wirklich vor sich geht, wie die Stimmung ist, was die Menschen wirklich interessiert. Die Menschen sind der Meinung, dass die Politik sie nicht mehr vertritt, dass die Politik sie, die Wähler, nicht einmal mehr versteht. Politik und Bürger sprechen eine unterschiedliche Sprache.

Verstärkt wird das Problem noch dadurch, dass auch die Medien, dass Journalisten, in einer Parallelwelt leben. Exzesse wie „Lügenpresse“ sind zwar (noch) eine Minderheitsmeinung, aber die Glaubwürdigkeit der Medien und damit ihre wichtige demokratiepolitische Position als „4. Gewalt“ ist marginalisiert.

Der „political divide“ zwischen Politik, Medien und Bürgern ist schier unüberbrückbar geworden. Man fühlt sich nicht einfach schlecht oder nicht vertreten, man versteht sich gegenseitig nicht einmal mehr. Und ohne Kommunikation sprechen beide Seiten gegen eine undurchdringliche Wand.

Genau dieses Gefühl führt bei Bürgern schließlich dazu, dass sie jemanden wählen, der sich nicht hinter dieser Mauer versteckt. Der eben auch keine gemeinsame Basis mit der „Elite“ aus Politikern und Journalisten hat. Der erklärter Feind dieser „Elite“ ist und von ihr mit allen Mitteln bekämpft wird. Der so redet wie sie. Der so denkt wie sie. Und der keine Angst hat, seine Meinung auszudrücken. Der Trump-Sieg bei der USWahl2016 war da nur die logische Folge.

Das Schlimmste, was die „Elite“ jetzt machen kann, ist es, mit Wählerbeschimpfungen, übertrieben panischen Klassifizierungen oder Ignoranz („war ja nur ein Ausrutscher“) zu reagieren. Nur, wer die Bürger jetzt ernst nimmt, auf sie zugeht, wieder ihre Sprache spricht, kann für eine Trendumkehr sorgen.

Demokratiekrise oder nur Volatilität?

Und so kommen wir zur Frage: Befinden wir uns in einer – unter Umständen existenzbedrohenden – Demokratiekrise oder sind das nur natürliche Schwankungen, die der Demokratie immanent sind? Politikwissenschaftler, die mich derzeit im Rahmen meiner Diplomarbeit beschäftigen wie Wolfgang Merkel oder Claus Offe sehen bestenfalls eine „schleichende“ Krise. Derart extreme Ausschläge – wie eben jetzt bei Trump – gehören für sie einfach zum Wesen der Demokratie. Das Pendel schlägt aus, es kehrt aber auch wieder zurück, schlägt dann in die Gegenrichtung aus.

Ich halte das für eine ziemliche Untertreibung. Die genannten Wissenschaftler hätten wohl auch in der Zwischenkriegszeit keine Existenzbedrohung der Demokratie gesehen. Zugegeben: Alarmismus ist manchmal übertrieben.

Aber jetzt im Ernst:

Wie laut muss der Alarm sein, damit Politiker und Journalisten endlich aufwachen?

 

 

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