Gerhard W. Loub | 4. Juli 2008
Die Ruhe vor dem Sturm dauert an. Wir warten weiter, wie sich die SPÖ entscheidet. Werden wir künftig EINEN Ansprechpartner haben, auf dessen Wort Verlass ist? Findet die SPÖ wieder zur Regierungslinie zurück? Ist man bereit, das Regierungsprogramm doch noch zu erfüllen? Wird die EU-Linie künftig ausschließlich aus der Muthgasse diktiert? Ersetzen die sonntäglichen Treffen [...]
Gerhard W. Loub | 27. Juni 2008
Während mein Studium mich langsam an´s Limit bringt, geht´s der Koalition ähnlich. Denn nach der Blockade des Regierungsprogramms bei der Pensionsautomatik zeigt die SPÖ mit dem Umfaller beim EU-Kurs einmal mehr ihren klaren Neuwahl-Kurs.
Gerhard W. Loub | 20. Juni 2008
Da soll sich noch einer auskennen. Erneut sind wir über unseren Schatten gesprungen. Wilhelm hMolterer hat der SPÖ angeboten, mit der Pensionsautomatik – die ja im Regierungsprogramm vorgesehen ist – den Hauptausschuss des Parlaments zu befassen. Das wäre also exakt das, was die SPÖ gefordert hat – eine Einbindung des Parlaments. Und dennoch hat die [...]
Gerhard W. Loub | 18. Juni 2008
Mit seiner Neuwahldrohung hat der von Gusenbauer designierte SP-Chef Werner Faymann heute klar gemacht, wohin der Weg für die SPÖ geht. Er und andere SPÖ-Funktionäre haben heute erklärt, dass das Regierungsprogramm – u.a. mit den Pensionsautomatismus – für die SPÖ keine Bedeutung hat. Wörtlich meint der FSG-Vorsitzende Wilhelm Haberzettl heute in einer Aussendung:
Zu Molterers Kritik, [...]
Gerhard W. Loub | 17. Juni 2008
Die SPÖ versinkt im Chaos – und das macht auch uns zunehmend Probleme. Werner Faymann wurde als geschäftsführender Bundesparteiobmann präsentiert. Dabei gibt es nur 3 Probleme:
Das Präsidium hat nix beschlossen. Es wurde nur mal so in die Runde gefragt.
Der Vorstand konnte nix beschließen. Zu wenig Teilnehmer, die Wiener waren schon gegangen. Also keine Beschlußfähigkeit.
Das SPÖ-Statut [...]
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