Gerhard W. Loub | 28. November 2008
ShareIn einer Stunde beginnt der Bundesparteitag in Wels. Die personelle Entscheidung für Josef Pröll ist überschattet von der Debatte um die Neuauflage der rot-schwarzen Koalition. Nachdem am Parteitag selbst nicht über die Koalition abgestimmt werden kann, fürchten viele, die Wahl des neuen Obmanns könnte zur Abstimmung über die Koalition werden. Nicht ganz umsonst – denn [...]
Gerhard W. Loub | 23. November 2008
ShareNun ist sie also fix, die “große” Koalition von SPÖ und ÖVP. Das staatspolitisch kleinste Übel, das der Wähler zugelassen hat. Die wichtigsten Entscheidungen: Koalitionsfrieden wird groß geschrieben: Bei Überstimmen wird die Legislaturperiode beendet. Das gilt auch für die EU-Frage. Will Faymann den Krone-Wunsch nach EU-Volksabstimmung erfüllen, muss er dazu die Regierung sprengen. Das Regierungsprogramm [...]
Gerhard W. Loub | 2. Juni 2008
ShareIn der Politik gibt es 2 Möglichkeiten, Entscheidungen herbeizuführen: Entweder, man ist stark genug, Entscheidungen selbst zu fällen und sie in den Gremien dann abnicken zu lassen, oder, man ist nicht stark genug dazu (oder ein echter Demokrat) und läßt zuerst die Gremien entscheiden, bevor man Entscheidungen fällt. Wolfgang Schüssel fiel als Kanzler klar in [...]
Gerhard W. Loub | 27. Februar 2008
ShareHeute haben wir also mal die Probe auf´s Exempel gemacht. Ist mit der SPÖ noch Sachpolitik möglich, oder geht´s nur noch darum, um jeden Preis Neuwahlen zu provozieren? Als Beispiel hat der “Gusi-Hunderter” gedient. Wir waren nicht dafür, die SPÖ wollte 100€. Logischer Kompromiss: Man trifft sich in der Mitte, also bei 50€. Das haben [...]
Gerhard W. Loub | 26. Februar 2008
ShareNoch immer glauben manche Politiker, es wäre sooo einfach, im Web zu tricksen. Etwa unser SPÖ-Sozialminister Erwin Buchinger. Er schreibt in seinem letzten Blog-Beitrag vom 7.2.: Ab 16.00 Uhr nehme ich an einem Arbeitskreis zur inhaltlichen Vorbereitung der Steuerreform 2010 teil… Das war bis heute abend sein letzter Beitrag. Paßt natürlich nicht ganz zur aktuellen [...]
NEU: Politik 2.0 :. NEU: Trends 2.0 :. Interessante Tweets :.
