Einen neuen Fall gibt es im aktuellen PROFIL beim Bericht über den angeblichen “Schwein”-Sager von Herwig van Staa. Hier werden jene Gutachter, die keinen “Schwein”-Sager gehört haben, in Bausch und Bogen als ÖVP-nah bezeichnet. Als objektiver Gutachter wird der “Datenforensiker” Uwe Sailer zum Maß aller Dinge gemacht.

Uwe Sailer? War da nicht was? Doch: Uwe Sailer stand im Mittelpunkt der Spitzelaffäre der oberösterreichischen Grünen. Damals hatte Grünen-Politiker Karl Öllinger Uwe Sailer zu “Spitzeldiensten” engagiert, um den Schmutzkübel gegen die Freiheitlichen kräftig auszufüllen. Das Problem dabei: Uwe Sailer war gleichzeitig Experte der Kriminalpolizei und die Frage, ob polizeiliche Daten und polizeiliche Arbeit von den Grünen gegen die FPÖ eingesetzt wurde, wurde schließlich sogar von einem eilends einberufenen parlamentarischen Untersuchungsausschuss hinterfragt. Die Hintergründe wurden nie ganz geklärt. Beamte wurden in Folge bei ihren Nebentätigkeiten eingeschränkt, um Missbrauch zu verhindern. Und der schale Beigeschmack, dass die Grünen einen Polizisten (wenn auch nicht in dieser Funktion) zur Bespitzelung des politischen Konkurrenten eingesetzt hatten, konnte nie ganz ausgeräumt werden.

All das war sicher einer der größeren Skandale der letzten Jahre. Vor diesem Hintergrund kann Sailer keinesfalls als objektiver Gutachter ohne jeden dubiosen Hintergrund betrachtet, seine Expertise kommentarlos zur Kenntnis genommen werden. Auch die Nähe Sailers zu den Grünen und gleichzeitig zum Tiroler Markus Wilhelm hätte in einem sauber recherchierten und seriös geschriebenen Artikel nicht unerwähnt bleiben dürfen.

PROFIL ist 40 Jahre. Ich gratuliere ausdrücklich zu diesem Jubiläum und den vielen journalistischen Höchstleistungen der letzten Jahrzehnte und hoffe, dass die Zeitschrift nun wieder zu der in vergangenen Jahrzehnten bewiesenen Qualität zurückfindet.

Die ÖVP liegt in der Sonntagsfrage vorn, Josef Pröll in der Kanzlerfrage ebenfalls. Und die ÖVP kann die SPÖ in der Frage, wem die Sicherung der Arbeitsplätze zugetraut wird, immer weiter hinter sich lassen. Gute Nachrichten also für die ÖVP!

Die Ergebnisse als Diashow:

P.S.: Als kleiner Beipacktext: Umfragen sind wie Parfüm: Man sollte daran riechen, aber nicht davon trinken. Bis zum Wahltag ist´s noch weit – und bis dahin steht noch verdammt viel Arbeit an. Packen wir´s an!

Sicher, Engelbert Dollfuß war ein kontroversieller Politiker, kein Mann ohne Schattenseiten. Seine Methoden im Kampf gegen die Übernahme Österreichs durch die Nationalsozialisten sind mit heutigen demokratischen Maßstäben nicht zu rechtfertigen. Doch Fakt bleibt, dass jene Partei, die heute noch mit Karl Renner einen Politiker verehrt, der vehement für den Anschluss Österreichs an das nationalsozialistische Deutschland eingetreten ist, das Gedenken an jenen Mann untersagt, der als Erster im Kampf gegen die Nationalsozialisten für Österreich gefallen ist.

Dieser Schritt zeigt den tiefen Graben, der die beiden Regierungsparteien zumindest emotional trennt. Werner Faymann hat mit seinem Linksruck wenig staatsmännische Größe und viel parteipolitischen Egoismus hervorgekehrt. Nicht umsonst war es wieder ein Kniefall vor einer Zeitung - diesmal vor dem Standard – der den jüngsten populistischen Ausritt des SPÖ-Chefs zur Folge hatte. Mag dieser Schritt nur verständnisloses Kopfschütteln zur Folge haben, so wird es dann, wenn es um schmerzhafte, aber unverzichtbare Maßnahmen zur Beendigung der verantwortungslosen Schuldenpolitik geht, wirklich dramatisch. Im Konflikt zwischen parteipolitischem Egoismus und verantwortungsvollen, staatsmännischem Handeln darf nicht der Populismus siegen. Die zweite Jahreshälfte wird zeigen, in welche Richtung die Reise geht.

Die Grünen wiederum haben ihre praktisch ununterbrochene Serie von Verlusten unter Eva Glawischnig mit ihrem extrem linksfeministischen Kurs weiter fortgesetzt. Mit dem möglichen Rauswurf aus dem burgenländischen Landtag wird diese Absturzserie für die Grünen nun zu einem substanziellen Problem, auch wenn die Grüne Bundes-Chefin die Schuld für den heutigen Absturz skurrilerweise ausgerechnet beim burgenländischen SPÖ-Chef Niessl sieht.

Dass die Bäume von FPÖ-Chef Strache auch nicht in den Himmel wachsen, beweist sich im Burgenland nach dem Debakel bei der Präsidentschaftswahl erneut. HC konnte nicht annähernd an die Erfolge eines Jörg Haider anschließen und hat es vorgezogen, sich dem Wahlergebnis per Urlaub zu entziehen. An einem Wahltag eine bemerkenswerte Feigheit, die selbst die bisherigen Fluchtversuche Faymanns vor Wahlverlusten in den Schatten stellt.

Die ÖVP ist im Burgenland mit einem blauen Auge davon gekommen. Weit besser als alle Umfragen hat man abgeschnitten, alle Mandate konnten verteidigt werden. Vielen ist ein Stein vom Herzen gefallen, doch frenetischer Jubel sieht natürlich anders aus.

Die heutige Absage an den Populismus ist ein positives Zeichen: In Zeiten von Krisenbewältigung und hartem Schuldenabbau können wir uns weder Wählergeschenke noch volksverdummenden Populismus leisten. Jetzt ist Ehrlichkeit gefragt und wie wir heute im Burgenland gelernt haben, vertragen auch Wähler ein Körnchen Wahrheit.

P.S.: Dass laut ORF (ZiB1) die SPÖ der “Gewinner des Tages” ist, hat natürlich nichts damit zu tun, dass der Kommentator der Schwager des SPÖ-Medienstaatssekretärs ist ;-)

P.P.S.: Thx an Jürg Christandl für das tolle Foto der burgenländischen Roten!

Es ist eine harte Woche, die Josef Pröll gestern im “Guten Montag” Video angekündigt hat. Und schon hat er recht behalten. In der Nacht auf Dienstag haben die Finanzminister der Euro-Gruppe ewig lang verhandelt, bis es gegen die Finanztransaktionssteuer keine Gegenstimme mehr gegeben hat . Nach nur ein paar Stunden Schlaf war Pröll gleich im ZDF-Morgenmagazin. Und dann wurde weiter verhandelt – diesmal mit allen Finanzministern der EU – und ein Regelwerk für Hedgefonds beschlossen. Einstimmig, wohlgemerkt. Sogar die Briten haben mitgezogen. Und in der Zwischenzeit waren die Deutschen auch schon von der Finanztransaktionssteuer überzeugt. Die Berliner Koalition unter Angela Merkel hat nach dem Koalitionsausschuss diesen Schwenk bekannt gegeben. Also schon nach den ersten zwei Tagen der Woche verdammt viel weitergebracht.

Und Österreichs Regierungschef? Der hat sich wieder seiner Rolle als Neffe von Onkel Hans besonnen. In der Dienstag-Ausgabe hat ihm der Krone-Chef klar gemacht, was er fordert: Kraftakt gefragt, höchste Zeit, dass die SPÖ das Ruder herumreißt. Und was erwartet ein Hans Dichand von seinem Wahl-Neffen? Richtig: Ein Volksbegehren. Und brav kündigt Werner Faymann ein EU-Volksbegehren an. Zur Finanzstransaktionssteuer, was sonst. Auch Faymanns zweitliebstes Blatt bekommt einen Brocken ab: “Österreich” darf live vom Faymann-Besuch in Berlin berichten – selbstverständlich streng nach SPÖ-Sprachregelung, mit inkludiertem SPÖ-Werbevideo vom Ministerrat. Dort will Faymann die deutsche Bundeskanzlerin von der Finanztransaktionssteuer überzeugen. Dass das zu diesem Zeitpunkt dank Prölls nächtlichem Einsatz nicht mehr nötig war, steht auf einem anderen Blatt.

Was entscheidet? Arbeit oder Populismus, nächtelange Verhandlungen oder Showacts mit Hofberichterstattung: der geneigte Politbeobachter möge sich selbst ein Bild machen…

Doch während sich linke Neider in Miesmacherei üben, zeigen ernst zunehmende Superpraktikant-Anwärter viel Kreativität und Engagement. Martin Habacher etwa präsentiert in seinem Video ein eigenes Gstanzl für seine Kandidatur, Felix Horvat und Anna Susanna Roth bewerben ihr Profil mit eigenen Domains – nicht nur online, sondern sogar mit eigenen Visitenkarte. Und die derzeit führende Julia Holzer hat neben allen Mitschülern und einer Management-Firma auch noch den Jazz-Gitti-Fanclub mit viel Erfolg aktiviert. Reez Wollner wiederum präsentiert auf ihrem YouTube-Channel ein ganzes Beraterteam.

Freilich: Man kann immer etwas besser machen. Das gilt auch beim “Superpraktikant”. Aber über Erfolg und Mißerfolg entscheiden nur die User. Und die enorme Zahl an Votings und Besuchern läßt über ihr Urteil keine Zweifel aufkommen. Willkommen bei der Politik 2.0!

Geschafft: Weitaus besser als erwartet ist die ÖVP in Österreich auf Platz 1 gelandet, die EVP in Europa ebenfalls. Jetzt ist – für alle, die nicht noch, so wie ich, arbeiten müssen – erstmal Zeit zum Feiern. Die Zeit für Analysen beginnt morgen!

DANKE auf diesem Weg an alle, die diesen tollen Sieg möglich gemacht haben. Danke an Mitarbeiter, Kollegen und Freunde und vor allem Danke an alle Freiwilligen! Ohne Euch alle hätten wir das nicht geschafft!

]]> http://www.loub.at/2009/06/07/nummer-1-in-osterreich-nummer-1-in-europa/feed/ 5 http://www.loub.at/2009/06/07/es-geht-um-europa/ http://www.loub.at/2009/06/07/es-geht-um-europa/#comments Sat, 06 Jun 2009 22:00:39 +0000 Gerhard W. Loub http://www.loub.at/?p=720 Die EU-Wahl hat begonnen. Ja, richtig gehört. Es geht nicht darum, Martin Graf als Nationalratspräsidenten abzuwählen, es geht nicht um HC Strache. Wir wählen heute auch nicht die Wirtschaftsbosse, die für neue Arbeitsplätze in Österreich in Zeiten der Krise sorgen. Wir – und zwar hoffentlich möglichst viele von uns – wählen jetzt unsere Vertreter im Europaparlament.

In den vergangenen Wochen haben wir viel Hass, Streiterei und Unsinn gehört: Eine FPÖ, die uns weismachen will, Israel würden demnächst der EU beitreten und HC Strache wäre der Kreuzritter des 3. Jahrtausends. Ein BZÖ, das auch nach Jahren nicht bemerkt hat, dass Ewald Stadler nicht mehr Volksanwalt ist. Grüne, die als einzige Internet-Quelle für den EU-Wahlkampf die Online-Unterschriftenliste für den Graf-Rücktritt bekannt geben. Und eine SPÖ, die mit Faymannschem Lächeln für Arbeitsplätze kämpft – während ihr Wirtschaftsberater und die Gattin des SPÖ-Spitzenkandidaten hunderte Arbeiter feuern.

In der Tat, es war kein schöner Wahlkampf und jeder neue Tag hat das Gefühl vermittelt, es ginge vielen Parteien nur um möglichst großflächige Wählervertreibung. Im Streit der Extreme zwischen Links und Rechts hat die ÖVP den ruhenden Pol, den sachlichen Part übernommen – ohne diverse Ausritte und inakeptable Entgleisungen einfach hinzunehmen. Die ÖVP hat sich positiv abgehoben: Mit dem Krisenschutzpaket haben wir ganz konkrete Maßnahmen präsentiert, wie ein starkes Europa wirkungsvoll gegen die Krise kämpfen kann. Mit dem Europaprogramm haben wir gezeigt, dass es uns auch im Wahlkampf um die Sache geht – und nicht um innenpolitisches Hickhack.

Eines ist also klar: Wer heute dafür sorgen will, dass Österreich von Leuten in der EU vertreten wird, die wissen, worum es geht, die auch ein klares Konzept dafür haben, wie sie unsere Interessen im Europaparlament durchsetzen, ohne sich in nationalistischem Kleinkram zu verheddern, der wird an einer Stimme für die ÖVP nicht vorbeikommen. Denn heute geht es um viel. Heute geht es um Europa.

Dabei hat die SPÖ eine weitere, gewaltige Baustelle offen. Wie von verschiedenen Seiten behauptet wird, soll der SPÖ-Wahlkampf oder zumindest Teile davon über Stiftungen finanziert werden. Dafür gibt es zwar derzeit keinen Beweis; die Tatsache, dass die SPÖ diese Behauptung trotz mehrfacher Aufforderung von allen Seiten aber nicht zurückweist, lässt den vermuteten Wahrheitsgehalt der Behauptungen aber hoch erscheinen. Wer schweigt, stimmt zu.

Die SPÖ kontert nun mit Transparenzankündigungen. Doch schon im letzten EU-Wahlkampf, 2004, hat die SPÖ die Offenlegung aller Spesenabrechnungen per Pakt mit der geneigten Wählerschaft vereinbart. Eine Vereinbarung, die schon damals sofort nach der Wahl gebrochen worden ist. Übrigens: Die Google-Suche nach diesem Pakt führt zu einer Seite mit dem netten Hinweis “Seite mit Nr. 7095 wurde gelöscht!7095″. Blöd nur, dass Google Internet-Seiten nicht so schnell vergißt wie die SPÖ ihre Wahlversprechen. Bevor die SPÖ also neue Transparenz ankündigt, sollte sie erst mal den Pakt aus der letzten Legislaturperiode erfüllen.

Schade nur, dass im laufenden EU-Wahlkampf eigentlich kaum jemand das thematisiert, um das es wirklich geht: Europa, wie Christian Passin völlig zu Recht konstatiert. Das liegt aber wohl auch daran, dass die Medien gerne Streit und Skandale präsentieren, am Europa-Thema aber null Interesse zeigen. Und egal, was an europäischen Themen präsentiert wird – in den Medien finden sich Streit, Hader und Skandale.

Dabei gibt es verdammt viel zu tun in Europa. Ja, natürlich, Europa und der Euro sind ein Schutzschild in der Krise. Aber beim Status quo zu verharren, bringt uns genau gar nichts. Wir müssen weiter arbeiten – am Kampf gegen die Krise, aber auch an neuen, gemeinsamen Visionen. Das ÖVP-Krisenschutzpaket bietet da schon mal jede Menge gute Ansätze. Wer sich wirklich für Europa interessiert, dem sei – ganz ungefiltert durch massenmediale Sensationssucht – unser Europawahlprogramm ans Herz gelegt: Themen, Lösungsansätze und mal wirklich Konkretes zu Europa.

Der Wahlkampf läuft weiter. Die Umfragen zeigen ein Kopf an Kopf Rennen. Nur die Partei, die die entsprechende Mobilisierung schafft, wird auf Platz 1 landen. Und es geht nicht mehr nur darum, für die eigene Partei zu begeistern. Es geht darum, die Wähler überhaupt ins Wahllokal zu bringen.

Es ist spannend, es bleibt spannend. Für Österreich – und für Europa.

Ein aktuelles, völlig neues Problem? Nein, exakt nach diesem Schema ist Jörg Haider in den 80er und 90er-Jahren vorgegangen: Durch gezielte Tabubrüche mediale Aufmerksamkeit erregen, den Aufschrei der “verstaubten” alten Parteien und der “Gutmenschen” hervorrufen und durch diese Aufmerksamkeit immer neue Stimmen sammeln. Das Volk nimmt die Diskussion verstimmt zur Kenntnis und wendet sich dem zu, der ihre Probleme versteht und nicht aus politischer Korrektheit eine Sprache spricht, die die Vertretenen nicht verstehen.

HC Strache ist ein miserabler Haiderklon – Haiderscher Populismus minus Haiderscher Intellekt. Was wir hier derzeit an Hetze und Untergriffen erleben, ist unerträglich. Und erzeugt doch genau jene Reaktion, die der FPÖ laufend neue Wähler zutreibt. Wenn Werner Faymann Strache einen Hassprediger nennt, wenn der Bundespräsident mahnend den Zeigefinger erhebt, sichert das Strache wieder einige Titelseiten.

Wesentlich mehr würde es helfen, endlich bei den Ursachen anzusetzen. Warum ist die FPÖ bei den Jungwählern etwa auf Platz 1? Nein, es sind nicht die blauen Augen von HC, es sind wesentlich handfestere Gründe. Die Jugendlichen verstehen ihre Volksvertreter einfach nicht – und sie fühlen sich nicht verstanden. Es gibt massive Probleme mit der Ausländersituation, völlig fehlende Integration. SPÖ und Grüne negieren das Problem und beschimpfen jeden, der die Situation aufzeigt. Das Gros der Medien bejubelt noch immer die Multikulti-Gesellschaft und ignoriert jene Probleme, die sie eigentlich aufzeigen und kritisieren sollten.

Beide Wege sind völlig falsch: Die unerträgliche Hetze der Freiheitlichen darf nicht einfach hingenommen werden. Der hysterische Aufschrei ist aber auch übertrieben. Wir müssen den Freiheitlichen Paroli bieten. Und das geht am besten dadurch, dass wir auf die Menschen zugehen, ihnen klar machen, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen. Und gemeinsam mit ihnen realistische Lösungen erarbeiten.

Die ÖVP ist hier auf einem guten Weg. Der Hetze der Freiheitlichen wird eine klare Absage erteilt – ohne gleich in medial groß inszenierte Panik zu verfallen. Gleichzeitig werden die brennenden Probleme angepackt, werden etwa fehlende Integration, Asylmißbrauch oder das Unsicherheitsgefühl der Bevölkerung nicht negiert. Sicher, wir sind noch lange nicht am Ziel. Aber ich bin überzeugt, dass hier die “Goldene Mitte” genau der richtige Weg ist, um rechten Hetzern und linken Realitätsverweigerern den Wind aus den Segeln zu nehmen.